„Wir wollen Leitmarkt für 5G werden!“

Professor Dr. Andreas Pinkwart über Digitalisierungsziele seines Bundeslandes.

Wie lauten die wichtigsten Erkenntnisse im Bereich Digitalisierung, die Sie aus der Coronakrise ziehen?

Der Lockdown war Mindbooster und Praxistest für die Digitalisierung. Wo zuvor digitalen Prozessen mit Skepsis begegnet worden sein mag, wurde jetzt der direkte Nutzen deutlich. Die Nachfrage nach hohen Bandbreiten ist gestiegen, das gesellschaftliche Bewusstsein für die Relevanz einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur parallel zu den Ansprüchen gewachsen. Der Lockdown hat gezeigt, dass die Netze in Deutschland stabil sind und wir über eine verlässliche Mobilfunk- und Breitbandversorgung verfügen. An das, was gut funktioniert hat, müssen wir anknüpfen und die digitale Modernisierung des Landes vorantreiben.
Die Unternehmen, deren Digitalisierungsgrad bereits fortgeschritten ist, sind besser durch die erste Phase der Krise gekommen. Es ist zu erwarten, dass sie sich von den Folgen der Corona-Pandemie auch schneller erholen werden. Digitale Vorreiter profitieren – nicht nur in der Krise. Deshalb wollen wir als Landesregierung Unternehmen unterstützen, Potenziale zu erkennen und Strategien zu entwerfen. Mit dem Programm „Mittelstand Innovativ & Digital (MID)“ fördern wir gezielt Digitalisierungs- und Innovationsmaßnahmen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).

Welche Pläne verfolgt Ihr Bundesland in Sachen Breitbandausbau?

In Nordrhein-Westfalen arbeiten wir kontinuierlich am Ausbau leistungsfähiger Netze. Bis 2025 wollen wir unser Land mit flächendeckenden gigabitfähigen Netzen ausstatten. Gewerbegebiete und Schulen sollen bis Ende 2022 an Glasfasernetze bzw. gigabitfähige Netze angeschlossen sein.
Als erstes Bundesland haben wir einen Mobilfunkpakt mit den Mobilfunknetzbetreibern geschlossen, in dem konkrete Ausbauziele festgelegt sind. Die halbjährlichen Dokumentationen des Fortschritts zeigen, dass wir auf einem sehr guten Weg sind, die weißen Flecken in unserem Land sukzessive zu schließen. Mit unserer 5G-Mobilfunkstrategie ebnen wir den Weg für eine leistungsfähige Mobilfunkversorgung der Zukunft, um im Bereich 5G eine Führungsrolle einzunehmen. Elemente der Strategie sind der Förderwettbewerb 5G.NRW und das Competence Center 5G.NRW.

Welche Bedeutung hat 5G für die vertikalen Industrien sowie für den Wirtschaftsstandort NRW?

Mit der 5G-Technologie gehen enorme Chancen für die Digitalisierung der Wirtschaft einher – insbesondere die Industrie in unserem Land wird davon profitieren. Als einer der wenigen Standorte weltweit verfügt Nordrhein-Westfalen über komplette industrielle Wertschöpfungsketten, deren betriebliche Prozesse mit der 5G-Technologie vertikal vernetzt werden können. Mit dem Förderwettbewerb 5G.NRW wollen wir Leitmarkt für 5G werden. Insgesamt stehen bis zu 90 Millionen Euro für innovative 5G-Projekte zur Verfügung. In der ersten Runde des Wettbewerbs werden 13 herausragende 5G-Projekte mit bis zu 26 Millionen Euro gefördert.

Wie unterstützt Ihr Ministerium die lokale Wirtschaft in der Nach-Corona-Zeit, damit die Wirtschaft an die internationale Wettbewerbsfähigkeit anknüpfen kann?

Zu Beginn der Krise war schnelle, unbürokratische Hilfe gefragt, die wir mit einem komplett digitalen Antrags- und Bearbeitungsverfahren im Rahmen der NRW Soforthilfe 2020 gewährt haben. Mehr als 426  000 Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen konnte damit durch die bislang schwersten Monate der Krise geholfen werden. Insgesamt wurden in Nordrhein-Westfalen 4,5 Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln ausgezahlt. Sowohl die Soforthilfe als auch die für die Monate Juni bis August folgende Überbrückungshilfe des Bundes ergänzen wir mit einer Pauschale für den Lebensunterhalt.
Das, was jetzt getan wird, muss Teil eines konsequenten Modernisierungsprogramms sein und damit einen doppelten Nutzen für eine dynamische Entwicklung ermöglichen: Konjunkturpolitisch wirkende Impulse sind mit der ohnehin notwendigen Modernisierung der Wirtschaft zu verbinden. Mit dieser Zielrichtung ergänzen und erweitern wir als Landesregierung die Maßnahmen des Bundes und konzentrieren uns dabei auf Investitionen, die die langfristigen Wachstumskräfte stärken. Dafür bringt das Land zusätzlich zu den 1,7 Milliarden Euro Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes noch einmal 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt auf. Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung in der Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, weitere Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.