Europa, deine Zukunft steht auf dem Spiel

Der Alte Kontinent ist das Zünglein an der Waage der Tech-Welt von Morgen.
Von Abraham Liu, Huawei Chief Representative bei den EU-Institutionen

Erlauben Sie mir, dass ich mich Ihnen vorstelle. Ich bin der Brüsseler Vertreter eines Unternehmens, das europaweit 14.000 Mitarbeiter beschäftigt, 16 Milliarden Euro zum jährlichen BIP der EU beisteuert und 1,6 Milliarden Euro an direkten Steuern zahlt. Unsere Kunden schätzen unsere Produkte und Dienstleistungen sehr – deshalb sind wir hier und auf der ganzen Welt so erfolgreich. Wir planen gegenwärtig große Investitionen in Europa – nicht durch das Aufkaufen europäischer Startups, sondern durch den Bau von Fertigungsanlagen – und damit einhergehend die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Wir sind hier in Europa seit 20 Jahren präsent und haben uns ein entsprechendes Vertrauen erworben. Auf dieser Basis würden uns vermutlich die meisten Menschen als europäisches Unternehmen wahrnehmen. Sie haben bestimmt von uns gehört, denn momentan vergeht kaum ein Tag, an dem nicht über uns berichtet wird: Meine Firma heißt Huawei.

Aber wie Sie sicher wissen, stehen wir derzeit unter Beschuss.

Die unermüdlichen, zunehmenden und haltlosen Vorwürfe, die seitens der US-Regierung gegen uns erhoben werden, gefährden aus rein wirtschaftlichen Gründen unsere Investitionspläne in Europa.

„Will Europa wirklich eine Welt, in der die USA darüber entscheiden, welche Technologie verfügbar ist und wer sie nutzen kann?“

Bis heute haben die USA immer noch keine Beweise vorgelegt, um ihre Anschuldigungen zu untermauern. Manche glauben oder hoffen sogar, dass unsere Probleme mit den USA europäischen Industrie-Champions einen Vorteil verschaffen und Europa bei der Erreichung einer eigenen strategischen Autonomie helfen werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass das Gegenteil der Fall ist. Faktisch sind wir einer dieser europäischen Champions. Das gilt ganz besonders für die Schaffung von Arbeitsplätzen, Steuerzahlungen und ein seit 20 Jahren bestehendes Bekenntnis zum technologischen und sozialen Fortschritt in Europa. Den Wettbewerb zu verringern ist niemals eine gute Idee, aber genau das wird die Folge sein, wenn man es zulässt, dass die USA ihr Ziel erreichen. Die EU benötigt Vertrauen in ihre eigenen Werte, die im EU-Recht verankert sind. Die jüngsten US-Exportkontrollbestimmungen werden sich negativ auf die globalen Lieferketten auswirken. Daran kann niemand ein Interesse haben – Europa schon gar nicht. Wem also ist damit gedient?

Will Europa wirklich eine Welt, in der die USA darüber entscheiden, welche Technologie verfügbar ist und wer sie nutzen kann? Denn das wird passieren.

„Wir betonen es immer wieder: Vertrauen Sie uns nicht einfach, überprüfen Sie uns.“

Die USA behaupten, Huawei gefährde die nationale Sicherheit. Aber weder machen wir in den USA substanzielle Geschäfte noch liefern wir Ausrüstung an amerikanische Netzbetreiber. Unsere Mobiltelefone laufen mit US-Software und werden mit US-Computerchips betrieben. Warum also betrachten die USA die Präsenz von Huawei in Europa als Sicherheitsrisiko? Wir sind kein Sicherheitsrisiko – und jahrelange Tests und Verifizierungen durch Dritte haben dies bewiesen. Wir sind das am häufigsten getestete Technologieunternehmen der Welt. Wir sagen es immer wieder: Vertrauen Sie uns nicht einfach, überprüfen Sie uns.

Die Anschuldigungen der USA sind Teil einer breiten geopolitischen Strategie der technologischen US-Vorherrschaft, die Europa nicht unterstützen sollte. Europa muss seine eigenen Entscheidungen treffen, basierend auf seinen eigenen Werten und unter Beachtung seiner eigenen Regeln.

Die USA haben diese Art von Protektionismus als Vorwand für die nationale Sicherheit schon früher betrieben; beispielsweise die Erhöhung der Zölle auf Aluminium und Stahl oder eine ähnliche Drohung an die europäische Automobilindustrie, um nur zwei Beispiele zu nennen. Wie bereits erwähnt: Huawei blickt in Europa auf eine 20-jährige Erfolgsgeschichte zurück, in der es keinen einzigen gravierenden sicherheitsrelevanten Vorfall gab, und wir führen die Entwicklung höchster Sicherheitsstandards an. Wir stehen auf dem Standpunkt, dass Sicherheit zu wichtig ist, um als politischer Spielball missbraucht zu werden. In der Tat verzögern die Maßnahmen der US-Regierung die Einführung von 5G in Europa. Ein Europa, das wirtschaftliche Erholung ebenso dringend benötigt wie die weltweit beste verfügbare Technologie, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

„Wir stehen auf dem Standpunkt, dass Sicherheit zu wichtig ist, um als politischer Spielball missbraucht zu werden.“

Durch die kürzlich angekündigte US-Initiative „Clean Networks“ wird das Internet auseinanderbrechen und Unternehmen werden sich für eine Seite entscheiden müssen. Dies wird erhebliche Auswirkungen auf die europäische Industrie haben, ihre Marktchancen verringern und die regulatorischen Unsicherheiten erhöhen. Huawei verfügt über eine große europäische Lieferantenbasis und weitreichende Partnerschaften. Die US-Politik erschwert vielen von ihnen die Zusammenarbeit mit uns. Die USA dominieren Technologien wie Halbleiter, Cloud-Computing und Betriebssysteme. Die Einschränkung der Rolle globaler Wettbewerber wie Huawei wird der europäischen Industrie direkten Schaden zufügen und Europas digitale Widerstandsfähigkeit schwächen.

Diese Maßnahmen werden sich zudem auf die Wahlmöglichkeiten und die Rechte europäischer Verbraucher auswirken. Über 90 Millionen Nutzer von Huawei-Smartphones hätten keine Möglichkeit mehr, sich für Softwareupdates von Google zu entscheiden. Die EU sollte diese technologische Entkopplung ablehnen, die den wirtschaftlichen Aufschwung bremst und gegen den Geist sowie gegen die Regeln der Welthandelsorganisation verstößt.

„Die EU sollte diese technologische Entkopplung ablehnen.“

Für uns als privates Unternehmen in Mitarbeiterbesitz ist es schwierig, wenn nicht gar unmöglich, uns gegen Anschuldigungen zu wehren, die seitens einer Regierung gegen uns erhoben werden. Wir können jedoch darauf hinweisen, dass die Interessen Europas in hohem Maße bedroht sind. Wie alle internationalen Technologieunternehmen wollen wir globale Regeln, einheitliche Standards, offene Märkte und fairen Wettbewerb. Die Beziehungen zwischen der EU und China sind von größter Bedeutung. Ich bin zuversichtlich, dass die EU und China das Handels- und Investitionsabkommen unterzeichnen können, um unserer Industrie Sicherheit zu bieten und dem Rest der Welt zu signalisieren, dass die Globalisierung weder rückgängig gemacht werden kann noch sollte.

Die Beeinträchtigung des globalen Handels und der technologischen Zusammenarbeit wird sich negativ auf die Industrie, die Volkswirtschaften und die Gesellschaften in Europa auswirken. Europa muss die Welt aus der Coronapandemie heraus und wieder in den Aufschwung führen. Wir glauben an die Kraft der Innovation. Huawei ist eines der globalen Unternehmen, das die Dominanz der USA in der Technologiebranche hinterfragt. Wir sind fest entschlossen, in Europa zu bleiben, um der EU dabei zu helfen, ihre rechtmäßigen digitalen Ambitionen umzusetzen, die eigene Widerstandsfähigkeit zu stärken und zur Erholung der Weltwirtschaft beizutragen.

Dieser Artikel erschien zuerst am 3.9.2020 in englischer Sprache als „Sponsored Content“ auf der Website von Politico Europe Politico Europe .