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Huawei reicht Patentverletzungsklage gegen Samsung ein

25.05.2016 – 18:57

Shenzhen - Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht. Huawei fordert von Samsung eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software.

Als einer der wichtigsten Inhaber von standardessentiellen Patenten im Bereich Mobilfunktechnologien ist Huawei verpflichtet, diese unter fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen zu lizensieren. Gleichzeitig ist Huawei der Überzeugung, einen Anspruch auf angemessene Entschädigung von denjenigen Unternehmen zu haben, die die von Huawei entwickelten Technologien ohne eine solche Lizenz einsetzen.

Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights Department, erklärt: "Huawei ist der Überzeugung, dass die Industrieakteure zusammenarbeiten sollten, um unsere Branche durch gemeinsame Innovationsanstrengungen nach vorne zu bringen. Wir respektieren die Patente anderer und schützen unsere eigenen. Es gibt eine Reihe von unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen, welche die zulässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden. Mit dieser Haltung haben wir in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der Branche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen - u.a. mit Dutzenden von Mitbewerbern. Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt."

Als ein führender Anbieter von ITK-Lösungen und Smart Devices investiert Huawei stark in Forschung und Entwicklung (F&E). Allein 2015 hat Huawei 15% des Jahresumsatzes (9,2 Mrd. USD) in die Erforschung und Entwicklung neuer Technologien, Produkte und Kommunikationsstandards investiert. Huaweis substantielles F&E-Investment der vergangenen Jahre ist die Grundlage für eine hohe Zahl an hochwertigen Patenten. Nach den von der World Intellectual Property Organization (WIPO) vorgelegten Statistiken lag Huawei mit 3.898 veröffentlichten PCT-Anmeldungen 2015 zum zweiten Mal in Folge an der Spitze der Liste der Akteure mit den zahlreichsten Patentanmeldungen - das sind 456 Anmeldungen mehr als 2014. Bis zum 31. Dezember 2015 wurden Huawei weltweit mehr als 50.377 Patente gewährt. Diese Patente beziehen sich u.a. auf LTE-Technologie, Betriebssysteme und User Interfaces, die sehr wichtig für Smartphones sind.

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